Die Europäische Union wird keine Dampfprodukte besteuern – zumindest nicht vorerst. Das Thema soll jedoch nächstes Jahr erneut behandelt werden.
Die Europäische Kommission, die Exekutivbehörde der 28 Mitgliedstaaten der Europäischen Union (EU), kündigte den Beschluss in einem Bericht vom 12. Januar an den EU-Finanzministerrat an. Der Bericht folgte einer Überprüfung der Richtlinie 2011/64/EU von 2011 (der „Tabak-Verbrauchsteuerrichtlinie“), in der Anforderungen und Leitlinien für die Besteuerung von Tabakerzeugnissen in der EU vorgeschrieben sind.
Die Europäische Kommission wird die Steuerregelung im Jahr 2019 erneut prüfen
Dampfprodukte wie E-Zigaretten und E-Liquid sind derzeit nicht in der Tabak-Verbrauchsteuerrichtlinie enthalten. Die Kommission nannte begrenzte Daten über den Dampfmarkt als einen Grund, zu diesem Zeitpunkt kein „harmonisiertes“ Besteuerungssystem für E-Zigaretten und andere Dampfprodukte vorzuschlagen. Die Kommission geht davon aus, dass Daten, die im Rahmen der Meldepflichten in der Tabakrichtlinie gesammelt werden, in Zukunft eine fundiertere Entscheidung ermöglichen werden.
Die EU wird den Steuergedanken 2019 bei der nächsten Bewertung der Tabak-Verbrauchsteuerrichtlinie erneut prüfen. Leider werden die europäischen Dampfer bei den Verhandlungen 2019 wahrscheinlich einen Verfechter weniger haben. Das Vereinigte Königreich verlässt die EU, und selbst wenn der „Brexit“ nicht vollständig ist, bevor die Steuerverhandlungen beginnen, wird Großbritannien wahrscheinlich nicht viel Einfluss in diesen Gesprächen haben.
Die Kommission merkte in ihrem Bericht an, dass „die Meinungen über mögliche gesundheitliche Auswirkungen von E-Zigaretten und folglich die angemessene steuerliche Behandlung stark divergieren“. Das Vereinigte Königreich ist das einzige EU-Mitglied, dessen Regierung im Wesentlichen Dampfen als Schadensreduzierungsinstrument für Raucher befürwortet.
In neun EU-Mitgliedstaaten gibt es laut der Vapour Products Tax Website eine Verbrauchssteuer, die manchmal auch als „sin tax“ bezeichnet wird. Diese Länder sind Kroatien, Finnland, Griechenland, Ungarn, Italien, Lettland, Portugal, Rumänien und Slowenien. Alle, außer Finnland, haben auch eine Steuer auf „heat-not-burn“ (HNB) Produkte. Darüber hinaus haben Zypern und die Slowakei keine Steuern auf E-Liquid oder E-Zigaretten, sondern besteuern HNB-Produkte.
